enttäuschendes erbe der ampelregierung.
aus der tagesspiegel-kolumne 'vom campus'.
Was wird uns von der Wissenschaftspolitik der gescheiterten Ampel-Regierung in Erinnerung bleiben? Die erste Fördergeldaffäre, bei der zunächst Projektgelder in Aussicht gestellt wurden, deren Auszahlung dann aber verzögert und schließlich ganz gestrichen wurde? Oder die zweite Fördergeldaffäre zu den Überlegungen im Bundesministerium für Bildung und Forschung, bereits zugesagte Projektgelder zurückzufordern, nachdem sich Projektleitungen öffentlich im Kontext des Krieges in Israel und Gaza geäußert hatten?
Dabei klang der Koalitionsvertrag zunächst so vielversprechend: Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz sollte endlich erneuert werden, nachdem der Wissenschaftsrat schon vor einem Jahrzehnt Änderungen bei den Karrierewegen in der Wissenschaft angemahnt hatte und die Situation mit #IchBinHanna bereits eskaliert ist.
Die Vertragslaufzeiten von Promotionsstellen sollten verlängert werden und Dauerstellen für Daueraufgaben geschaffen werden. Das Tenure-Track-Programm sollte ausgebaut und verstetigt und ein Bund-Länder-Programm mit Best-Practice-Projekten für moderne Personalstrukturen ins Leben gerufen werden. Sogar das Kapazitätsrecht wollte die Bundesregierung endlich weiterentwickeln.
Das alles waren löbliche Vorhaben, überfällig und in Teilen erwartbar mühsam in der Umsetzung. Und so sollte es wohl nicht verwundern, dass die Ziele zu ambitioniert waren, um alle in die Tat umgesetzt zu werden. Aber dass tatsächlich so gut wie gar nichts davon geschafft wurde, das ist enttäuschend.
Ein Lichtblick bleibt: Es wird bald neu gewählt. Und es gilt als nahezu sicher, dass eine neue Ministerin das Amt übernehmen wird. Hoffen wir, dass diese Person ideenreich und tatkräftig sein wird und mit ihrem Enthusiasmus für ihre wissenschaftspolitischen Vorhaben auch Begeisterung in den Ländern und an den Institutionen auslösen kann.
Dieser Artikel wurde zuerst im Tagesspiegel veröffentlicht. Er ist Teil der Kolumne “Vom Campus”, in der ich alle 4 Wochen einen Text veröffentliche.